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Das koreanische Amt für Geistiges Eigentum (KIPO) hat bekanntgegeben, das gemäß der überarbeiteten Durchführungsverordnung des koreanischen Patentgesetzes (mit Wirkung vom 24. April 2018), eine beschleunigte Prüfung für Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Industrie 4.0, wie z.B. künstliche Intelligenz, Internet der Dinge, 3D-Druck, autonome Fahrzeuge, kognitive Robotik, Big Data und Cloud-Computing, verfügbar sein wird.
Dies ist eine Fortsetzung der jüngsten Patentpolitik in Bezug auf Industrie 4.0, mit der das KIPO im vergangenen Jahr begonnen hat. Im Rahmen dieses neuen Programms kann eine Patentanmeldung auf dem Gebiet der Industrie 4.0 für eine beschleunigte Prüfung in Frage kommen, falls die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
a) |
der Anmelder führt eine Stand-der-Technik-Recherche durch und reicht die Ergebnisse beim KIPO ein und
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b) |
die Patentanmeldung gehört zu den sieben Technologiekategorien in Bezug auf Industrie 4.0.
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Die beschleunigte Prüfung im Rahmen dieses neuen Programms würde die Gesamtdauer der Püfung auf etwa 6 Monate verringern, was etwa einem Drittel der durchschnittlichen Zeit entspricht, die für eine normale Prüfung benötigt wird. Da die Anspruchsberechtigtigung nicht auf Anmelder mit koreanischer Staatsangehörigkeit beschränkt ist, können auch Ausländer einen Antrag auf beschleunigte Prüfung im Rahmen dieses Programms stellen, sofern die obigen Bedingungen erfüllt sind.
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