IP-Newsletter | Frühjahr/Sommer 2019
	MARKEN, DESIGNS, URHEBERRECHT & LAUTERKEITSRECHT
	Ermutigende Neuigkeiten für Inhaber von Produkten mit berühmten Formen
	Ann Nam-Yeon KWON, Alexandra BÉLEC
	Das Tribunal für geistiges Eigentum (IPTAB) erkannte kürzlich die Unterscheidungskraft von Van Cleef & Arpels 3D-Marke "" in Klasse 14 an (das Kleeblattdesign der berühmten Alhambra-Schmucklinie) und Hermès 3D-Marke "" (die berühmte BIRKIN-Tasche), basierend auf ihrer im koreanischen Markt erworbenen Bekanntheit. Um das IPTAB von der Bekanntheit dieser beiden 3D-Marken zu überzeigen, reichte Kim & Chang diverse Beweismaterialien ein, darunter Dokumente zu Verkaufseinnahmen und Werbeausgaben, positive Verbraucherumfrageergebnisse, zahlreiche Artikel, die sich auf die ikonischen Produktformen beziehen, günstige Entscheidungen koreanischer Gerichte, etc.
	Es sind bereits 5 Jahre vergangen, seit KIPO seine Prüfungsrichtlinien änderte und einen geringeren erforderlichen Bekanntheitsgrad für Anmelder von 3D-Marken für Produktformen einführte. Trotz diesere Änderung haben die KIPO-Prüfer weiterhin ihre widerwillige Haltung gegenüber 3D-Marken für Produktformen beibehalten. Das IPTAB, die Beschwerdekammer des KIPO, scheint mit diesen jüngsten Entscheidungen eine größere Flexibilität bei der Anerkennung der Tatsache an den Tag zu legen, dass bestimmte Produktformen im koreanischen Markt als Herkunftsbezeichnung fungieren. Anmelder hoffen, dass die Prüfungsabteilung des KIPO Notiz davon nimmt und dem Beispiel des IPTAB folgt.
	3D-Marken-Eintragungen sind ein sehr starkes Durchsetzungsmittel in Südkorea und diese jüngste anmelderfreundliche Entwicklung beim IPTAB sollte Inhaber von in Südkorea bekannten Produktformen ermutigen, 3D-Marken-Anmeldungen noch ernster zu nehmen.
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