IP-Newsletter | Frühjahr/Sommer 2019
	PATENTE
	KIPO erweitert den Umfang der Industrie-4.0-Technologien, die für beschleunigte Prüfungen in Frage kommen
	Kyoo-Yeon LEE, CY Chooyoun KIM
	Letztes Jahr hat das koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO) beschleunigte Prüfungen auf dem Gebiet der Industrie 4.0 (auch als vierte industrielle Revolution bezeichnet), einschließlich künstlicher Intelligenz, Internet der Dinge, 3D-Drucken, autonome Fahrzeuge, kognitive Robotik, Big Data und Cloud Computing, eingeführt. Als weitere Entwicklung in diesem Jahr hat das KIPO die Erweiterung der Technologien im Bereich Industrie 4.0 wie folgt angekündigt: a) intelligente Städte; b) virtuelle und erweiterte Realität; c) Spitzenmedikamente; d) neue und erneuerbare Energien; e) maßgeschneiderte Gesundheitsversorgung; f) Drohnen; g) Kommunikationstechnologien der nächsten Generation; h) intelligente Halbleiter; und i) moderne Werkstoffe.
	Wie im letzten Jahr berichtet, steht seit April 2018 für Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Industrie 4.0 eine beschleunigte Prüfung zur Verfügung, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt sind:
(a) das KIPO ordnet der Patentanmeldung einen der neuen Patentklassifikationssymbole bezüglich Industrie 4.0 zu; (b) der Anmelder führt eine Stand-der-Technik-Recherche durch und reicht die Ergebnisse beim KIPO ein; (c) der Anmelder reicht einen Antrag auf beschleunigte Prüfung ein mit der Begründung, dass die Patentanmeldung Industrie-4.0-Technologie betrifft.
	Selbst wenn eine Patentanmeldung zunächst kein neues Patentklassifikationssymbol bezüglich Industrie 4.0 vom KIPO zugewiesen bekommt, kann der Anmelder dennoch eine beschleunigte Prüfung beantragen mit der Begründung, dass die Anmeldung in den Bereich der Industrie 4.0 fällt. Da jedoch das KIPO bisher noch keine spezifischen Richtlinien oder Kriterien für die Ermittlung, ob eine Erfindung das Gebiet der Industrie 4.0 betrifft, vorgelegt hat, liegt die endgültige Entscheidung über die Bewilligung einer beschleunigten Prüfung derzeit weitgehend im Ermessen des KIPO-Prüfers.
	Die beschleunigte Prüfung im Rahmen dieses Programms sollte die gesamte Prüfungsdauer auf etwa 5,5 Monate reduzieren, was etwa 10 Monate schneller als die normale Prüfung ist. Der erweiterte Umfang der Industrie-4.0-Technologien wird es vielen neuen Technologiebereichen - darunter der Pharma-, Chemie- und Energieindustrie - ermöglichen, die Vorteile dieses Programms zu nutzen. Da es keine Einschränkungen in Bezug auf die Staatsangehörigkeit der anspruchsberechtigten Antragsteller gibt, steht die beschleunigte Prüfung im Rahmen dieses Programms in- und ausländischen Unternehmen gleichermaßen offen.
	zurück zur Hauptseite